Ein Menschenrecht

Das Recht auf körperliche Unversehrtheit

Jeder Mensch hat das unveräußerliche Recht auf körperliche Unversehrtheit. Frei von Zwang und Nötigung muss der Patient die Wahl haben, jeden medizinischen Eingriff einschließlich der Impfungen abzulehnen. Keine Person, die sich einer medizinischen Intervention einschließlich der Impfung widersetzt, darf dafür diskriminiert werden. mehr erfahren

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29. Juli 2021

Offener Brief zum Masernschutzgesetz

Offener Brief an die 3. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts (Richterinnen Baer, Ott und Richter Radtke) unter Bezugnahme auf den ablehnenden Bescheid der Verfassungsbeschwerde (1 BvR 330/21) gegen das Gesetzes für den Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention (Masernschutzgesetz).

Der Resolution 15212 des Europarates (B 4.3, Pt. 59 und 60) folgend, können Grundrechte nur dann unter den Vorbehalt einer Art (gesundheitlicher) Güterabwägung gestellt werden, wenn es sich um die Verhütung, Behandlung und Kontrolle erheblicher, umfassender und konkreter gesundheitlicher Bedrohungen handelt, etwa wenn eine extreme Anzahl an Todesfällen zu erwarten wäre, also wenn es sich um sehr gravierende und unmittelbare Gefahren für Leib und Leben handelt.

Wenn große Gesundheitsgefahren drohen, hat der Staat die Pflicht etwas zu unternehmen. Dies ist bei den Masern ganz eindeutig nicht der Fall. Die Masernsituation ist nicht hinreichend akut, besorgniserregend und folgenschwer um damit einen massiven Eingriff in die Grundrechte durch eine verpflichtende Impfung oder ähnliche Mittel zu legitimieren. Ferner muss berücksichtigt werden, dass auch die Impfung nicht zu vernachlässigende Gefahren birgt. Die Masern verursachen in den allermeisten Fällen keine schwerwiegenden gesundheitlichen Schäden. Sie erfüllen die extrem vielen Voraussetzungen die für eine Impfpflicht gegeben sein müssen nicht. Im Falle der Masern gibt es keinen Grund eine Impfpflicht zu statuieren. Bereits weit bedrohlichere grenzüberschreitende Gesundheitsgefahren erfüllen diese Voraussetzungen nicht. Wegen der Masern dürfen die Grundrechte unter keinen Umständen beeinträchtigt werden.

Die Masernimpfpflicht ist abzulehnen. Der Eingriff in die Grundrechte ist zu massiv.

9. Februar 2021

Verfassungsklage

Verfassungsbeschwerde (1 BvR 330/21) gegen das Gesetzes für den Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention (Masernschutzgesetz), 81 Seiten. Die Beschwerde wurde mit Bescheid vom 19. April 2021, von der 3. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts (Richterinnen Baer, Ott und Richter Radtke), nicht zur Entscheidung angenommen, da sie den Substantiierungsanforderungen nicht genügt.

Die Pflichten des Kindes a) zum Herstellen von Impfschutz gegen Masern nach Maßgabe der Empfehlungender Ständigen Impfkommission (STIKO), b) zur Hinnahme eines invasiven und riskanten prophylaktischen Eingriffs in die körpereigene Substanz, c) zur Hinnahme bzw. Duldung einer Impfung mit einem Kombinationsimpfstoff nach Gutdünken der evidenzbasierten Medizin, sowie d) die Nötigung zur Willensbeugung des nicht einwilligungsfähigen, schulpflichtigen Kindes zur Impfung durch die Eltern und deren Gewissensbeugung, welche das Gesetz für den Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention (Masernschutzgesetz) nach § 20 Abs. 8-14 IfSG als Rechtspflichten definiert, verstoßen gegen das Grundgesetz und sind mit diesem unvereinbar.

Anlagen zur Verfassungsbeschwerde 1 BvR 330/21

20. August 2020

Das Recht auf gleichen Schutz

Kommentar zum Masernschutzgesetz

Kommentar zur Verfassungsbeschwerde gegen das Gesetzes für den Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention (Masernschutzgesetz) und der Entscheidung des BVerfG auf Ablehnung einer einstweiligen Anordnung vom 11. Mai 2020 (Verfahrensnummer 19/75 - 1 BvR 469/20 - 1 BvR 470/20).

16. Dezember 2019

Appell zum Masernschutzgesetz

Appell an den Bundespräsidenten und die Bundesregierung zum Gesetzentwurf Masernschutzgesetz

Die Unversehrtheit des Körpers geht der Seele voran. Denn der unversehrte Körper ist gleichsam der Schlüssel zum Palast der Seele.
– Moses Maimonides (Regimen Sanitatis)

11. November 2019

Stellungnahme zum Masernschutzgesetz

Stellungnahme an die Bundeskanzlerin und die Bundesregierung zum Gesetzentwurf Masernschutzgesetz

Vorsicht vor medizinischen Zwangsmaßnahmen, die mit Hilfe der Regierung durchgesetzt werden.
– Vera Sharav, Holocaust-Überlebende

Wissenschaftliche Studien

Übersicht wissenschaftlicher Studien die Hinweise auf unbeabsichtigte Impfnebenwirkungen und Impfstoffversagen geben.

Studien